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Bedeutungen (324)

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indirekte wahl


Bei einer indirekten Wahl entscheidet das Wahlergebnis nicht unmittelbar über die Besetzung eines Amtes. Vielmehr werden dabei Wahlmänner und -frauen gewählt, die dann erst über die Besetzung des Amtes entscheiden. Ein Beispiel für eine indirekte Wahl ist die Wahl des Präsidenten der USA. Die Wähler wählen das Wahlmännerkollegium, das dann den Präs [..]
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bundesregierung


Die Bundesregierung ist die Spitze der Exekutive des Bundes. Sie besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern (Artikel 62 des Grundgesetzes). Neben Bundestag und Bundesrat hat die Bundesregierung das Recht, Gesetzentwürfe in den Bundestag einzubringen (Initiativrecht). Sie kann per Gesetz zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigt werden [..]
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listenmandat


Abgeordnete, die über die Landesliste ihrer Partei in den Bundestag eingezogen sind, besitzen ein Listenmandat. Auch wenn sie nicht direkt in einem Wahlkreis die Mehrheit der Erststimmen erreicht haben, verfügen sie über die gleichen Rechte wie ihre direkt gewählten Kollegen. Vor allem kleinere Parteien können ihre Abgeordneten meist nur über die L [..]
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zweidrittelmehrheit


Man unterscheidet zwischen der einfachen Zweidrittelmehrheit, bei der zwei Drittel der abgegebenen Stimmen ausreichen, und der absoluten Zweidrittelmehrheit, bei der die Stimmen von zwei Dritteln aller Abgeordneten notwendig sind.
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amtsausstattung


Die Abgeordneten erhalten eine Amtsausstattung als Aufwandsentschädigung. Sie umfasst Geld und Nachleistungen. Zur Amtsausstattung gehören unter anderem am Sitz des Bundestages eingerichtete Büros, die freie Benutzung aller Verkehrsmittel inklusive Eisenbahn, Inlandsflüge und Dienstfahrzeuge. Außerdem können Abgeordnete auf die Fernmeldeanlagen des [..]
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artikelgesetz


Artikelgesetz nennt man das Gesetz, das gleichzeitig mehrere Gesetze, bisweilen auch unterschiedlicher Zielrichtung, ändert. Beispiel: Mit dem Mietenüberleitungsgesetz für Ostdeutschland wurden zum sozialverträglichen Übergang in die Vergleichsmiete das Miethöhegesetz, das Wirtschaftsstrafgesetz, das Schuldrechtanpassungsgesetz und das Wohngeldsond [..]
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bundestag


Der Bundestag ist das einzige vom Volk direkt gewählte Verfassungsorgan (Volksvertretung). Aktuell gehören dem 18. Deutschen Bundestag 631 Abgeordnete an. Mit der Wahl erhalten die Mitglieder des Deutschen Bundestages für die Dauer der Wahlperiode das Mandat, in politischer Verantwortung für das ganze Volk zu handeln. Der Bundestag ist der zentrale [..]
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bundestagspräsident


Der Bundestagspräsident steht dem Bundestag vor und wahrt dessen Rechte. Er vertritt das Parlament nach außen, leitet die Plenarsitzungen und steht an der Spitze der Bundestagsverwaltung. Der Präsident wird vom Bundestag gewählt und übt das Hausrecht und die Polizeigewalt in den Parlamentsbauten aus. Verletzt ein Abgeordneter die parlamentarische O [..]
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bundestagswahlkreis


Das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ist in Wahlkreise eingeteilt. Bei der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag waren es 299. Die Einteilung muss bestimmte Kriterien erfüllen. So darf etwa die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl der Wahlkreise nicht um mehr als 15 Prozent nach oben oder nach unten abweich [..]
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debatte


In den Debatten im Plenum verhandeln die Abgeordneten in Rede und Gegenrede über Gesetzentwürfe und andere Vorlagen. Verständigen sich die Fraktionen im Vorfeld darauf, ohne Beratungsgrundlage über ein Thema zu diskutieren, spricht man von einer Vereinbarten Debatte.     In den Großen Debatten, die sich meist an Regierungserklärungen oder auch an G [..]
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