Bedeutung Benutzungszwang
Was bedeutet Benutzungszwang? Hier finden Sie 2 Bedeutungen des Wortes Benutzungszwang. Sie können auch eine Definition von Benutzungszwang selbst hinzufügen.

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Benutzungszwang


ist der öffentlichrechtliche Zwang zur Benutzung einer öffentlichrechtlichen Einrichtung, wie er im 19. Jh. durch die -> Leistungsverwaltung durchgesetzt wird (z. B. Preußen 1868 bezüglich der öffentl [..]
Quelle: koeblergerhard.de

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Benutzungszwang


Benutzungszwang besagt im Markenrecht, dass der Markenschutz verfällt, wenn eine Marke fünf Jahre nicht vom Markeninhaber benutzt worden ist. Unter Benutzung versteht man die ernsthafte Benutzung der [..]
Quelle: de.wikipedia.org




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