1 |
Konstruktives MisstrauensvotumDas konstruktive Misstrauensvotum ermöglicht es einem Parlament, den amtieren Regierungschef abzuwählen. "Konstruktiv" bedeutet in diesem Fall, dass die Wahl nur durchgeführt werden darf, wenn gleichzeitig ein Nachfolger bestimmt wird. Das unterscheidet das Verfahren vom destruktiven Misstrauenvotum der Weimarer Republik, b [..]
|
2 |
Konstruktives MisstrauensvotumSiehe auch: Misstrauensvotum Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 5., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2011.
|
3 |
Konstruktives MisstrauensvotumBestimmung im Grundgesetz (Art. 67 GG). Danach kann der amtierende Bundeskanzler nur dadurch vom Parlament gestürzt werden, dass zugleich mit absoluter Mehrheit ein neuer Bundeskanzler gewählt wird.
|
4 |
Konstruktives MisstrauensvotumDas Konstruktive Misstrauensvotum ist eine besondere Variante des allgemeinen Misstrauensvotums. Der Landtag kann der Ministerpräsidentin oder dem Ministerpräsidenten nur dadurch das Misstrauen ausspr [..]
|
5 |
Konstruktives MisstrauensvotumAls Misstrauensvotum wird in einem parlamentarischen Regierungssystem ein mehrheitlicher Parlamentsbeschluss bezeichnet, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt, w [..]
|
<< Konstituante | Konkurrenzdemokratie >> |