patentähnlich geschützte Erfindung auf dem Gebiet der [zweckmäßigen] Gestaltung von Gegenständen des praktischen Gebrauchs

Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents und Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) gerin [..]

ist die Gestaltung einer Arbeitsgerätschaft oder eines Gebrauchsgegenstandes oder eines Teiles davon, die dem Arbeitszweck oder Gebrauchszweck durch eine neue Gestaltung, Anordnung oder Vorrichtung di [..]

(GM) Ein Schutzrecht für technische Erfindungen, außer Verfahren. Im Vergleich zum Patent findet für diese Eintragung keine amtliche Sachprüfung statt, es wird lediglich auf formale Richtigkeit geprüft. Die Schutzdauer beträgt maximal 10 Jahre.

ist ein Rechtsschutz nach GebrMG, der sich auf Erfindungen erstreckt, die einem neuen Arbeits- oder Gebrauchszweck dienen. Es steht zwischen dem anspruchsvolleren Patent und dem weniger anspruchsvolle [..]

Gebrauchsmuster verfolgen einen wirtschaftlich und technisch nutzbaren Zweck ( z.B. Maschinen, Arbeitsgeräte, Spiele ), wobei die Schutzfrist für Gebrauchsmuster bei höchstens 10 Jahren liegt.

Neuheit eines Gebrauchsmusters bleibt offen Wird eine technische Erfindung in die Gebrauchsmusterrolle beim Patentamt eingetragen, heißt dies keinesfalls, dass man uneingeschränkt die Rechte an der Er [..]

Ein Gebrauchsmuster kann für alle technischen Erfindungen (keine Verfahren) angemeldet werden. Unterschiede zum Patent: Die Schutzdauer ist kürzer, der erfinderische Wert darf geringer sein. Mehr zu Gebrauchsmustern

Neben dem Patent können auch Gebrauchsmuster für technische Erfindungen angemeldet werden. Dies schließt den Schutz technischer Verfahren jedoch aus. Bei der Anmeldung des Gebrauchsmus [..]

Gebrauchsmuster sind Erfindungen, die zwar nicht als Patent angemeldet werden können, aber dennoch schutzfähig sind. Die Erfindungen stellen dabei in der Regel einer Fort- oder Weiterentwicklung bestehender Geräte oder Gegenstände dar. So kann beispielsweise eine neue Technologie bei der Sitzheizung eines Autos als Gebrauchsmuster angemeldet werden [..]

Das Gebrauchsmuster ist ein dem Patent verwandtes technisches Schutzrecht. Durch ein Gebrauchsmuster werden Erfindungen mit Ausnahme von Verfahren auf Grund des Gebrauchsmustergesetzes gegen Nachahmun [..]

In folgenden Ländern gibt es Gebrauchsmusterschutz: Land Laufzeit Verlängerung Angola 10 Jahre ab AT 5-5 Argentinien 10 Jahre ab AT jährlich Australien (petty-patent) 6 Jahre ab [..]